Arnulf Frhr. von Eyb MdL
Arnulf Frhr. von Eyb MdL

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www.arnulf-von-eyb.de

 

 

Arnulf Frhr. von Eyb MdL

Kreisvorsitzender CDU Hohenlohe

Sicherheit im Focus

 

Das Thema Sicherheit stand im Zentrum einer Veranstaltung im Pfedelbacher Bürgerstüble, zu der die CDU Öhringen/Zweiflingen gemeinsam mit der Senioren-Union, der Frauen Union und der Jungen Union eingeladen hatte.

Als kompetenten Referenten konnte Vorsitzender Thomas Gruber den Bundeswehroberst a.D. und MdB Roderich Kiesewetter begrüßen. „Die Soziale Sicherheit in Deutschland muss durch glaubwürdige und verlässliche Sicherheits- und Außenpolitik abgefedert werden“, so dessen einleitendes Statement.

 

 

Für eine mit Personal und Material optimal ausgestattete, leistungsfähige Bundeswehr, müsse ein Anteil von mind. 1,5 % am Bruttoinlandsprodukt erreicht werden. Ziel sei nicht Aufrüstung, sondern Vervollständigung und Modernisierung der Ausrüstung. Neben den Verteidigungsausgaben müssten auch Ausgaben der Entwicklungszusammenarbeit, der Migrationsbewältigung, der Fluchtursachen- und Terrorbekämpfung, sowie der Schutz der Außengrenzen einbezogen werden.

In der aktuellen Diskussion um die allgemeine Dienstpflicht riet Kiesewetter zur Besonnenheit. Der Bedarf der Bundeswehr liege bei 30 000 bis 50 000 pro Jahr. Bei einer allgemeinen Dienstpflicht müsste man jährlich rd. 500 000 Plätze schaffen, wo junge Menschen sinnvoll eingesetzt werden und nicht tatenlos herumrumsitzen, stellte der Referent fest und regte dazu eine ausführliche Debatte mit Kirchen, Blaulichtorganisationen und Sozialverbänden an.

Eine breitgefächerte Aussprache rundete den interessanten Informationsabend ab.

Sommerfest der CDU in Öhringen

 

Die Hohenloher Scheune in der Cappelaue war dieses Jahr Ort des Sommertreffs der CDU. Die Kulisse des ehemaligen Landesgartenschaugeländes lud bei strahlendem Wetter zum gemütlichen Beisammensein zahlreicher Parteifreunde und Gäste ein.

Nach Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Arnulf von Eyb MdL und den Vorsitzenden des ausrichtenden Stadtverbandes Öhringen/Zweiflingen, Thomas Gruber, nahm Ehrengast Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, seines Zeichens CDU-Fraktionsvorsitzender im Stuttgarter Landtag, das Wort und stellte die tragende und bedeutende Rolle Europas im derzeitigen weltpolitischen Geschehen in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Es ist wichtig, dass wir uns auf die grundlegenden Werte und Stärken dieser Gemeinschaft zurückbesinnen und für deren Erhalt kämpfen“, so Reinharts Appell. Dies gelte es vor allem bei den Europawahlen des Jahres 2019 in den Blick zu nehmen.

 

 

Als regionale Herausforderung sieht Reinhart den Ausbau von schnellem Internet und örtlichem Nahverkehr sowie Sanierungsprogramme für Straßen und Gebäude, um den Ländlichen Raum weiter attraktiv und lebenswert zu gestalten. 

Über aktuelle politische Geschehnisse auf Bundesebene berichtete Christian von Stetten MdB und skizzierte dabei u.a. die Möglichkeiten einer von CDU und CSU gemeinsam getragenen Asylpolitik. Bei Mittagsessen sowie Kaffee und Kuchen war anschließend ausreichend Zeit und Gelegenheit, Gespräche untereinander zu vertiefen und sich mit den Abgeordneten auszutauschen.

Claus Bernhold
Claus Bernhold

Ärztliche Versorgung in Hohenlohe zukunftssicher machen

 

Eine verlässliche und zukunftssichere ärztliche Versorgung sieht die Hohenloher CDU und namentlich die Senioren-Union als vordringliche Aufgabe und begrüßt den vom Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Wolfgang Reinhart, eingebrachten Vorschlag zur Einführung einer Landarztquote.

Eine flächendeckende und zuverlässige medizinische Versorgung – gerade im Ländlichen Raum – sei insbesondere für die immer älter werdende Generation der Seniorinnen und Senioren von hoher Bedeutung. Dabei spielten die Hausärzte eine entscheidende Rolle.

Am Rande einer Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Hohenlohe erklärt der Vorsitzende der CDU-Senioren, Claus Bernhold: „Wenn wir junge Medizinstudenten/innen davon überzeugen können, in ihren ersten Berufsjahren z.B. im Hohenlohekreis zu praktizieren, dann sollte man diese Bereitschaft mit einer bevorzugten Studienplatzvergabe honorieren.“

Mit der sogenannten Landarztquote von bis zu zehn Prozent bei der Platzvergabe könne man möglicherweise einen Anreiz schaffen, dass sich junge Ärzte wieder vermehrt auf dem Land niederlassen.

Bei derzeit 1.500 Medizinstudienplätzen pro Jahr in Baden-Württemberg ginge es dabei um 150 Plätze. 

Landtagsabgeordneter Arnulf von Eyb verweist außerdem darauf, die CDU-Landtagsfraktion habe eine Erhöhung von 150 zusätzlichen Medizinstudienplätzen an den medizinischen Fakultäten in Freiburg, Tübingen, Heidelberg/Mannheim und Ulm ins Gespräch gebracht.  „Von aktuell 7.100 Hausärzten in Baden-Württemberg sind gut ein Drittel heute über 60 Jahre alt. Besonders in den ländlichen Regionen droht deswegen in absehbarer Zeit eine akute Unterversorgung. Wir müssen deshalb rechtzeitig und vorausschauend handeln“, unterstreicht der CDU-Kreisvorsitzende die Forderung der Senioren-Union.

Keinerlei Verständnis gibt es in der Hohenloher CDU für die zögernde Haltung des grünen Sozialministers sowie des ebenfalls grün geführten Wissenschaftsministeriums, die eine solche Quote als „allerletztes Mittel“ bezeichnen.

MdL von Eyb mit Susanne Walz und Landrat Dr. Matthias Neth
MdL von Eyb mit Susanne Walz und Landrat Dr. Matthias Neth

CDU informiert sich über Pflegesituation im Landkreis

Zu einer mitgliederoffenen Kreisvorstands- sitzung konnte der CDU-Vorsitzende Arnulf von Eyb MdL eine große Zahl interessierter Mitglieder begrüßen. Zugpferd dürfte der Tagesordnungspunkt zur Pflegesituation im Hohenlohekreis gewesen sein. 

Susanne Walz, Altenhilfefachberaterin des Landkreises, präsentierte interessante Statistiken, nach denen der Anteil der Pflegebedürftigen im Kreis mit 3,34 Prozent etwas über dem Landesdurchschnitt liegt. 68,5 Prozent werden zu Hause gepflegt, 31,5 Prozent in 26 Heimen mit 1111 dort Beschäftigten. Aktuell sei eine steigende Nachfrage nach Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen festzustellen. 

„Wir verfügen über stabile Verhältnisse“, so Landrat Dr. Matthias Neth, „aber wir sehen, was auf uns zukommt“, denn: „Die Pflege daheim wird abnehmen, Pflegerinnen aus Osteuropa werden nicht mehr in dem Maße zur Verfügung stehen, der Anteil der Pflegebedürftigen wird steigen“.  Als „Gesellschaftspolitische Herausforderung“ bezeichnete der Landrat die sich abzeichnenden Probleme. Bereits heute müssten Aufnahmestopps verfügt werden, weil Pflegepersonal fehle. Im Hinblick auf den allgemeinen Fachkräftemangel sieht Matthias Neth Zuspitzungen bis hin zu Fragen wie: „Bilden wir bevorzugt Ingenieure oder Pflegefachkräfte aus, bauen wir Pflegeheime oder neue Straßen?“. Diese Entscheidungen sind politisch zu treffen und nach Meinung von Landrat Neth müssen wir uns alle fragen: „Was ist uns künftig eine bedarfsgerechte und menschenwürdige Pflege wert?“ 

Im weiteren Verlauf berichtete der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten über den aktuellen Stand der Querelen zwischen CDU und CSU bezüglich der Flüchtlingspolitik. 

Verabschiedet wurde Dr. Konstantin Kiesel, der als regelrechter Glücksfall als Interims-Kreisgeschäftsführer zur Verfügung stand und die künftige Geschäftsführerin Lilia Utkin aus Öhringen stellte sich vor.

Erhard Walter

CDU Hohenlohekreis: Mehr Entlastung für Gebäudeeigentümer beim Denkmalschutz

 

Malerische und prunkvolle Schloss- und Burganlagen, althistorische Bauernhäuser und ehrwürdige Kapellen und Kirchen schmücken das Landschaftsbild des Hohenlohekreis. Um dieses Bild aufrecht zu erhalten, bedarf es einer fachgerechten Instandhaltung und Sanierung dieser Gebäude. Diese erforderlichen Maßnahmen sind jedoch an die strengen Forderungen des Denkmalschutzes geknüpft, die so manchem Besitzer denkmalgeschützter Gebäude Kopfzerbrechen bereiten. Da die Entscheidungen der Denkmalbehörden oftmals unverständlich und unverhältnismäßig erscheinen, oder für die angeordneten Maßnahmen die finanziellen Mittel schlichtweg fehlen, resignieren die Bauherren und überlassen die Gebäude ihrem Schicksal: dem allmählichen Verfall. Da diese Entwicklung jedoch dem Ziel, nämlich der Erhaltung dieser alten Bauwerke, vollständig zuwider läuft, drängen die Gebäudeeigentümer auf eine schnelle Verbesserung dieser Situation. 

 

Auch die CDU Hohenlohe hat sich diesem Thema in seiner vergangenen Kreisvorstandsitzung angenommen. Gerade als Partei, welche konservative Werte schätzt und stärkt, liegt ihren Mitgliedern viel daran, die alten Gemäuer zu erhalten. Der CDU Kreisvorstand ist sich einig, dass Denkmalschutz ein wichtiger Bestandteil in der Erhaltung der Kulturlandschaft ist und weiterhin gefördert werden muss. Unzählige sanierte denkmalgeschützte Bauten erstrahlen heute auch in Hohenlohe in neuem Glanz und erfreuen die Gesellschaft. „Es ist wichtig die alten Kulturdenkmäler zu erhalten und sie vor dem Zerfall zu bewahren. Sie sind Zeugen unserer Geschichte und Teil unseres kulturellen Erbes. Sie dürfen daher nicht in Vergessenheit geraten“, ist sich der CDU Kreisvorsitzende, Arnulf von Eyb, sicher. Eine fachgerechte Erhaltung kann jedoch nur gelingen, wenn seitens der Denkmalschutzbehörden bei denkmalgeschützten Genehmigungsverfahren mit einer entsprechenden Kompromiss-bereitschaft zu rechnen ist.

 

Insbesondere sollten die Bauherren mit einer finanziellen Unterstützung rechnen können, welche Ihnen dann die Umsetzung der vorgegebenen Maßnahmen ermöglicht. So sollen Kosten für Grabungen, welche von den Denkmalbehörden beim Verdacht auf Vorkommen denkmalgeschützter Ablagerungen angeordnet werden und welche von den Eigentümern zu tragen sind, teilweise vom Land mitgetragen werden und so für eine finanzielle Entlastung der Bauherren sorgen. Um eine für alle Parteien nachvollziehbare und annehmbare Ausgangslage zu schaffen, sollte das Verfahren von der Bewertung bis hin zur Umsetzung eine maximale Transparenz aufweisen, sodass mögliche Hürden einvernehmlich und besonnen beseitigt werden können. 

 

Bei all den Unstimmigkeiten und dem Unmut, der seitens der Bevölkerung gegenüber des Denkmalschutzes wahrzunehmen ist, sollte das eigentliche Bestreben, die Erhaltung ehrwürdiger Kulturgüter, nicht aus dem Blickfeld geraten. Um auch die nachfolgenden Generationen in den Genuss der Schönheit dieser alten Gemäuer kommen zu lassen, will sich der CDU Kreisvorstand auch in Zukunft mit diesem Thema beschäftigen und sich für die Entlastung der Bauherren einsetzen.

Bezirksvertreterversammlung der CDU Nordwürttemberg

Wir wählen in Oberstenfeld die Listenplätze aus Nordwürttemberg zur Europawahl 2019. Der Kreisverband Hohenlohe wie immer vollzählig anwesend. Mit dabei v.li. Margarete Graser, Hermine Roth, Claus Bernhold, Stefanie Sonnentag, Dr. David Kappel, Dr. Konstantin Kiesel, Thomas Gruber, Friederike Spieles und Jutta Förstner. 

Den Spitzenplatz der CDU-Landesliste Baden-Württemberg zur Europawahl 2019 wird Rainer Wieland MdEP besetzen. Auf Platz 5 ebenfalls unangefochten Dr. Inge Gräßle MdEP. Dazu für Platz 6 Apostolos Kelemidis. Drei überzeugende Vorschläge aus dem Bezirksverband Nordwürttemberg.

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Fördergelder für den Hohenlohekreis

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CDU: Sanierung und Ausbau der Landesstraßen im Hohenlohekreis beschleunigen 

Der schlechte Zustand vieler Landesstraßen im Kreis war Thema bei einer Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in Belsenberg. 

 

Man habe den Eindruck, dass es im zuständigen Ministerium an Planungssicherheit fehle, heißt es bei der CDU und sieht sich im Vergleich zu anderen Landkreisen benachteiligt. 

Landtagsabgeordneter Arnulf von Eyb betont, er liege dem Landesverkehrsminister mit den Sorgen des Hohenlohekreises ständig „in den Ohren.“ Das fortwährende Verschieben, Verzögern, Neubewerten und Ändern von Prioritäten sei nicht hinzunehmen und der Bürgerschaft nicht mehr zu vermitteln.

 

Mit Erleichterung habe er zur Kenntnis genommen, dass nun wenigstens die längst überfällige Beseitigung des Hangrutsches auf der L 1048 in Angriff genommen worden ist. 

 

In der ausführlichen Diskussion wurde auch deutlich, welch hohen Stellenwert ein gut ausgebautes und belastungsfähiges Straßennetz für den Bestand und die Weiterentwicklung für den Wirtschaftsstandort Hohenlohe hat. „Wenn wir unsere sehr gute Position unter den 44 baden-württembergischen Stadt- und Landkreisen behalten wollen, dann ist dafür  nicht zuletzt eine zuverlässige Infrastruktur wichtige Grundlage. hebt der Kreisvorsitzende hervor. Darum werde man sich verstärkt kümmern, denn die Attraktivität des ländlichen Raumes müsse erhalten bleiben, heißt es in einer Presserklärung der Hohenloher CDU. 

Neujahrsempfang 2018 der CDU Dörzbach

Ein klares Bekenntnis zum Wettbewerb um Versorgungsqualität im Gesundheitswesen formulierte der CDU-Vorsitzende Gerhard Sonnentag bei der Begrüßung: Eine Replik auf das aktuell hochgespielte Thema Bürgerversicherung, das die Bevölkerung jedoch nicht als momentan wichtigstes Problem wahrzunehmen scheint. Mit den Worten: "Ihnen hat die Luft in Dörzbach gutgetan" hieß Gerhard Sonnentag den Generalsekretär der Landes-CDU Manuel Hagel als Hauptredner des Abends willkommen und spielte damit darauf an, dass dieser bereits beim letzten Weißwurstfrühstück in Dörzbach weilte.                  

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