Bretzfeld

CDU-Gemeindeverband Bretzfeld

Vorsitzender: Bernd Weibler

Email: berndweibler(a)web.de

Homepage: www.cdu-bretzfeld.de

aktuelle Berichte

Gräßle über Europa

Die CDU Bretzfeld hatte die Europaabgeordnete Dr. Inge Gräßle nach Bitzfeld geladen, um über aktuelle europapolitische Themen zu sprechen. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Bernd Weibler, betonte Gräßle zunächst die Wichtigkeit des Abkommens zwischen EU und Türkei und unterstrich, dass die 3 Milliarden Euro an Geldern der EU nicht direkt an die türkische Regierung sondern an Organisationen gingen, um die Lage der dort lebenden Flüchtlinge menschenwürdiger zu gestalten. Außerdem dürfe man bei den Massenverhaftungen der letzten Monate nicht tatenlos zuschauen, eine Lösung ist dabei jedoch durch Reden zu suchen.

In Bezug auf den Flüchtlingszuzug vom afrikanischen Kontinent sei mit Libyen ein Abkommen geplant, um eine Rückführung derjenigen, die nicht bleibeberechtigt sind, zu gewährleisten. Sie sprach sich deutlich dafür aus, dass afrikanische Führer mehr Verantwortung übernehmen müssten. Geld allein reiche nicht aus, da Korruption und die Verlegung des Schwarzgeldes auf europäische Konten weiterhin ein großes Problem seien. Diesbezüglich sprach sie auch die US-Präsidentschaftswahlen an. Denn die USA wäre für die Vorhaben in Afrika dringend nötig, auch aufgrund der weltweiten Kontrolle der Finanzgeschäfte. Die unterschiedlichen Aussagen Donald Trumps bedeuten derzeit große Unsicherheit über die zukünftige Zusammenarbeit, eine definitive Richtungsweisung sei abzuwarten.

Während der lebhaften Diskussion gab sie zu bedenken, dass die Gefahr eines Auseinanderbrechens der EU noch nie so groß war wie heute. Der geplante Austritt Großbritanniens, das anstehende Referendum in Italien sowie die anstehenden Wahlen in Frankreich zeigen, wie wichtig Deutschland für den Zusammenhalt ist. Wirtschaftlich steht Deutschland mit Abstand am besten da und ist derzeit als eines der wenigen Länder in der Lage, die EU vor dem Zerfall zu bewahren. Sie betonte auch, dass die EU nur als Ganzes zusammengehalten werden könne, vermeintlich einfache Lösungen wären weder realistisch noch zielführend. Auch dürften andere Konflikte, wie etwa in der Ukraine, nicht in den Hintergrund gerückt werden.

Bernd Weibler als Vorsitzender bestätigt

Am 11. Juli 2016 wurde Bernd Weibler einstimmig als Vorsitzender des Gemeindeverbandes Bretzfeld bestätigt. In seinem Bericht über die letzten Jahre sprach er über mehrere sehr erfolgreiche Veranstaltungen in Bretzfeld, betonte aber auch, dass er zukünftig noch mehr Veranstaltungen organisieren wolle. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Steffen Pfisterer, Konrad Weibler und Simon Eberle gewählt, Schriftführerin bleibt Ulrike Nussbaum, Pressereferentin wird Tanja Simons und als Beisitzer wurden Herbert Söhner, Rolf Weibler und Werner Thomä gewählt.

Im Anschluss an die Wahl fand dann auch gleich eine Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten statt. Nach kurzen Berichten von Bernd Weibler aus dem Gemeinderat zur Schulsanierung, Kita-Plätzen und Feuerwehr sowie von Rolf Weibler aus dem Kreistag zu Grüngut-/Reisigplätzen, dem öffentlichen Personennahverkehr und dem Krankenhaus sprach von Stetten gleich mehrere komplexe Themenbereiche an, die für ordentlich Diskussion sorgten.

Er sprach zunächst über den Brexit und wie wichtig es wäre, zukünftig weiter freundschaftlich mit Großbritannien zusammenzuarbeiten. Er betonte wie Bundeskanzlerin Merkel jedoch auch, dass es keine Rosinenpickerei geben dürfe, um Sonderkonditionen zu vereinbaren - raus heißt raus. Ein eventuelles neues Unabhängigkeitsreferendum der Schotten wäre dann ein weiterer Punkt, den es mit der EU zu lösen gäbe. Zum Thema Flüchtlinge sagte von Stetten, dass die Schlepper im Mittelmeerraum immer skrupelloser würden, da die Schiffe der NATO-Mission natürlich versuchen würden, niemanden ertrinken zu lassen. Das führe zu einem rapiden Anstieg der Bootsflüchtlinge. Er sagte jedoch auch, dass es schwierig wäre, mit bestimmten nordafrikanischen Ländern zu verhandeln, da es keinen konkreten Ansprechpartner gäbe. Abkommen wie mit den Staaten auf dem Westbalkan oder der Türkei sind deshalb so nicht möglich. Die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer werde außerdem im Bundesrat von Bundesländern blockiert, in denen die Grünen mitregieren - unter anderem auch Baden-Württemberg. Demnach würde der Flüchtlingsstrom auch vorerst anhalten, gerade wenn die Außen- und Wassertemperaturen in den Sommermonaten weiter steigen. Ein weiteres Problem sei demnach auch die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU. Rechtskonservative Regierungen in mehreren EU-Ländern verweigern sich, Flüchtlinge aufzunehmen, auch Österreich und Frankreich stellen sich quer. Somit sei es schwierig, Hilfsbedürftige fair auf alle Mitgliedsstaaten zu verteilen.

Anschließend sprach Christian von Stetten noch über den A6-Ausbau und erklärte die Debatte um die (Wieder-)Aufnahme in den vordringlichen Bedarf. Ein ÖPP-Projekt sei scheinbar nun beschlossen, was bedeutet, dass nach der vollständigen Planung des Ausbaus vom Weinsberger Kreuz zur bayrischen Grenze im Jahr 2019 die Ausschreibung starten kann. Der Investor muss dann eine Milliarde Euro investieren und das Stück über 30 Jahre privat unterhalten, bekäme in der Zeit jedoch auch die kompletten Einnahmen der LKW-Maut.

Firmenbesichtigung mit Dämmerschoppen

Zu einer Firmenbesichtigung mit anschließendem Dämmerschoppen im Weingut Mai lud die CDU Bretzfeld um Bernd Weibler. Landtagskandidat Arnulf von Eyb besuchte zunächst mit einer Delegation die Firma Schlaadt in Bitzfeld. Der technische Leiter Herr Steinbach erläuterte die Herstellung der Styroporverpackungen, die beispielsweise zum Transportschutz von Waschmaschinen genutzt werden. In einem Gespräch wurde vor allem die künftige Gewinnung von Fachkräften thematisiert. Anschließend besichtigte die Delegation das Weingut Mai in Unterheimbach. Inhaber Wolfgang Mai führte durch die Räumlichkeiten und bot mit einer kleinen Weinprobe im Gewölbekeller eine besondere Atmosphäre. Er baut vorwiegend Riesling, Trollinger und Lemberger an. Das abschließende Dämmerschoppen bot Gelegenheit zur regen Diskussion mit dem Kandidaten über aktuelle politische Entwicklungen.

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