Merklätter zum Download

Soforthilfen für Soloselbständige und k
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Merkblatt für Unternehmen.pdf
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Hilfsmaßnahmen Landwirtschaft.pdf
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Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder der CDU Hohenlohe,

die aktuelle Pandemie hat unser Land weiterhin fest im Griff. Insbesondere der Hohenlohekreis hat mit hohen Infektionsraten zu kämpfen. Auch die Auswirkungen auf die baden-württembergische Wirtschaft sind bereits jetzt gewaltig und es ist mit einem langanhaltenden Negativtrend zu rechnen, wenngleich es vereinzelt auch vorsichtig optimistische Stimmen gibt. So war etwa in der Hohenloher Zeitung vom 25.03.2020 zu lesen, dass der oberste Wirtschaftsweise Lars Feld – der vor einigen Jahren auch bei der MIT Hohenlohe zu Gast war – davon ausgeht, es werde möglicherweise „nicht ganz so schlimm kommen“, wie einige Institute dies derzeit prognostizieren. 

Umso wichtiger ist es, dass die Politik nun handelt und im Rahmen des Möglichen alles unternimmt, was der wirtschaftlichen Schadensbegrenzung dient. Die CDU zeigt hier auf Bundes- wie auf Landesebene Entschlossenheit, Handlungsstärke und das nötige Tempo. 

Die in diesen Tagen in Stuttgart und Berlin beschlossenen Maßnahmen sind freilich kein Allheilmittel, aber ein großer Schritt in die richtige Richtung – und ein starkes Signal an alle Unternehmer, Betriebe, Selbstständigen, Mittelständler und Freiberufler im Land.

Im Folgenden möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über ausgewählte Maßnahmen sowie über weitere Informationsmöglichkeiten geben:

 

Soforthilfeprogramm der Landesregierung

 

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach Anzahl der Beschäftigten, wird einmalig ausbezahlt und muss nicht zurückgezahlt werden. 

o   9.000 €    (Solo-Selbstständige und Betriebe bis 5 Beschäftigte)

o   15.000 €  (bis 10 Beschäftigte)

o   30.000 €  (bis 50 Beschäftigte)

 

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

 

Die Antragsformulare sind seit dem 25.03.2020 auf der Seite des Wirtschaftsministeriums abrufbar. Die ausgefüllten Anträge müssen dann digital eingereicht werden (www.bw-soforthilfe.de). Die Kammern übernehmen die Prüfung der Anträge und leiten diese dann für die Auszahlung der Hilfen an die L-Bank weiter. Einen ausführlichen Überblick zu den Soforthilfen finden Sie auch im angehängten Dokument „Soforthilfen“.

Ebenfalls in der Anlage finden Sie das Dokument „Merkblatt für Unternehmen“, in dem das Wirtschaftsministerium Ansprechpartner nennt sowie aktuelle Informationen zu den Themen Liquiditätshilfe, Steuern und Kurzarbeit zusammengefasst hat.

 

Maßnahmen der Bundesregierung 

 

Aktuelle Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums zu Kurzarbeitergeld, Arbeitszeitregelungen, Liquiditätshilfen und zur Europäischen Zusammenarbeit

 

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html  

 

Aktuelle Informationen zu Maßnahmen auf Bundesebene finden Sie auch auf der Seite der MIT:

 

https://www.mit-bund.de/corona?utm_source=Newsletter&utm_medium=email&utm_content=https%3A%2F%2Fwww.mit-bund.de%2Fcorona&utm_campaign=email-campaign

 

Zu den Sofortmaßnahmen der Bundesregierung und zum Thema Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen darf ich auf die Newsletter unserer Bundestagsabgeordneten verweisen:

https://www.christian-stetten.de/images/pdf/2020-03-23-Ergebnisse-der-Kabinettssitzung-der_Bundesregie__rung-u-Sofortmasnahmen.pdf

 

https://www.christian-stetten.de/images/pdf/Informationen_zur_Stundung_der_Sozialversicherungsbeitraege.pdf  

 

Maßnahmen für die Landwirtschaft

 

Zu den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für die Landwirtschaft beachten Sie bitte das angehängte gleichnamige Dokument.

Im Hinblick auf das Thema Düngeverordnung, das im Kontext der Pandemie eine neue Dringlichkeit erfahren hat, setzt sich die CDU derzeit auf allen Ebenen für eine Verschiebung der Verordnung ins kommende Frühjahr ein. Sollte die DÜ-VO am 27.03.2020 im Bundesrat doch beschlossen werden, könnte zumindest das Inkrafttreten verschoben werden. Derzeit kann noch nicht abgeschätzt werden, wie sich die Diskussion entwickeln wird. Die CDU jedenfalls steht hier klar an der Seite der Bäuerinnen und Bauern. Die CDU-Landtagsfraktion wird sich auch gegenüber dem Koalitionspartner weiterhin für die Belange der Landwirtschaft einsetzen.

 

WIRTSCHAFT

Aktuelle Informationen des Wirtschaftsministeriums zu Unterstützungsangeboten 

 

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

 

Aktuelle Informationen des Finanzministeriums zu steuerlichen Fragen

 

https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/corona/  

 

Formular der Finanzverwaltung zur vereinfachten Beantragung von Steuererleichterungen 

 

https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus

 

Hilfsangebote der L-Bank für Unternehmen, die durch das Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten 

 

https://www.l-bank.de/artikel/lbank-de/tipps_themen/programmangebot-der-l-bank-bei-abflauender-konjunktur-und-krisensituationen.html

 

Hilfsangebote der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg

 

https://www.buergschaftsbank.de/hilfspaket-corona-krise

 

Angebote der KfW zur Corona-Hilfe durch Kredite

 

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

 

 

ALLGEMEIN

 

Aktuelle Informationen zu Corona auf dem Landesportal

 

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/  

 

Aktuelle Informationen des Sozialministeriums 

 

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/  

 

Hotline des Landesgesundheitsamts Tel. 0711 904-39555

 

Aktuelle Informationen des Kultusministeriums zur Schließung von Schulen und Kitas, zur Notfallbetreuung für Mitarbeiter kritischer Infrastrukturen und zur Verschiebung von Abschlussprüfungen 

 

https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Coronavirus

 

Aktuelle Informationen des Innenministeriums zu Grenzkontrollen 

 

https://im.baden-wuerttemberg.de/de/informationen-zu-grenzkontrollen/

 

Hinweise des MWK für Künstlerinnen und Künstler

 

https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/kunst-kultur/kultursparten/unterstuetzung-kulturbetriebe-coronavirus/

 

Verbraucherinformationen des MLR zu Corona 

 

https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/verbraucherschutz/coronarvirus/

 

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich wie gewohnt per Mail oder telefonisch jederzeit gerne zur Verfügung.

Abschließend möchte ich an Sie appellieren, weiterhin die aktuellen Regelungen bzgl. eingeschränkter Sozialkontakte zu beherzigen und somit Ihren persönlichen Beitrag zur Bewältigung dieser Ausnahmesituation zu leisten.

Bleiben Sie gesund und bleiben Sie zuversichtlich!

Herzliche Grüße,

Ihr 

Arnulf von Eyb MdL

CDU - im Hohenlohekreis

Hier finden Sie die Mitglieder-zeitschrift der CDU Hohenlohe als PDF-Datei.

die bisherigen Ausgaben unse-res Mitteilungsmagazins sind hier