Pfedelbach

CDU-Gemeindeverband Pfedelbach

Vorsitzende: Helga Geier

Email: helgageier(a)web.de

aktuelle Berichte

Sicherheit in unsicheren Zeiten

Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb bescheinigte dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Markus Grübel MdB, der im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Aktiv in Hohenlohe“ in Pfedelbach zur aktuellen Sicherheitspolitik referierte, einen dezidierten Vortrag. Grübel zählte eingangs all die aktuellen Krisen auf und vermerkte: „Dennoch geht es Deutschland gut“, aber: „Fundament unseres Wohlstandes ist eine stabile Sicherheitslage“. Dazu gehöre auch die Übernahme von mehr Verantwortung, wobei die Bundeswehreinsätze im Ausland ausschließlich im Rahmen internationaler Kooperationen wie z.B. NATO, UN und OECD durchgeführt werden. So gründet sich auch aktuell die Präsenz von 450 Bundeswehrsoldaten in Litauen auf den Beistandsartikel 5 des NATO-Vertrages. Mit dem abgewandelten Zitat „Deutschland wird auch im Cyberraum verteidigt“ ging der Redner auf die neuartigen Bedrohungen durch Fehlinformationen und Cyberangriffe ein. Die Bundeswehr reagiere darauf mit einem eigenen CIR-Organisationsbereich, der die Aufgaben Cybersicherheit, IT, Militärisches und Operative Kommunikation bündelt. Weil die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge die innere und die äußere Sicherheit umfasst und bei Terrorangriffen katastrophalen Ausmaßes der Schutz nicht an Landes- oder Ressortgrenzen scheitern darf, fordert Grübel in bestimmten Situationen auch Einsätze der Bundeswehr im Innern.

Erhard Walter

CDU Pfedelbach wählt neuen Vorstand

Turnusgemäße Neuwahlen standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Pfedelbacher CDU.

Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb würdigte die Verdienste des altershalber ausscheidenden Vorsitzenden Wolfgang Frank um die Pfedelbacher CDU. Frank, seit 60 Jahren CDU-Mitglied, stand dem Ortsverband seit nunmehr 32 Jahren vor. Für den Ortsverband dankte ihm Joachim Mischke, der ihn 32 Jahre als Stellvertreter begleitete. Mischke trat ebenfalls nicht mehr zur Wahl an.

 

Frank wurde in Würdigung seiner Verdienste einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt.

 

Neue Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes wurde Helga Geier. Sie setzte sich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durch. Stellvertreter wurden Dieter Schnitzius, Wolfgang Eberle und Peter Scharlipp. Schriftführer Ulrich Oberndörfer sowie Pressereferent Sven Brückner wurden im Amt bestätigt.

Zu Beisitzern wurden Karl-Heinz Göhre, Heide Graf-Saile, Friedrich Böhringer, Hans Wolf, Brigitte Homfeld, Andreas Solymari, Herbert Frank, Bernhard Geier sowie Gerhard Schwotzer gewählt.

 

Abschließend berichteten der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb sowie der Pfedelbacher Bürgermeister Torsten Kunkel über die aktuellen Entwicklungen in Land und Kommune.

Kultusministerin Eisenmann in Pfedelbach

Am 04. Oktober war die baden-württembergische Kultusministern Dr. Susanne Eisenmann zu Gast im Bürgerstüble in Pfedelbach, um über die Bildungspolitik zu sprechen. Fokus lag dabei auf der Zukunft der Realschule. Nach einer kurzen Begrüßung unseres Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb sprach sie in einem Impulsreferat über die Veränderungen in dieser Legislaturperiode. Die Fragen der Lehrer und Eltern in dern anschließenden Diskussion beziehen sich vorrangig auf die Zukunft der Realschulen und Gemeinschaftsschulen sowie G8/G9. Eine Vertreterin der Hohenloher Zeitung war vor Ort und fasst den Abend wie folgt zusammen:

Wahlkampfauftakt der CDU Hohenlohe mit Kandidat Arnulf von Eyb

Einen gelungenen Auftakt in die heiße Phase des Wahlkampfes hatte die CDU Hohenlohe in Harsberg. Zum Thema: New Green Deal – die Energiewende macht man nicht mit links, hatte sie den energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Paul Nemeth MdL, eingeladen.  

Nemeth stellte das Konzept der CDU zur Energiepolitik vor. Diese wolle im Falle einer Regierungsübernahme die Abstandsflächen von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung durch ein Landesgesetz festlegen, welches einen Mindestabstand von 1000 Metern vorsieht.  Man dürfte nicht nur den Bedürfnissen des Natur- und Tierschutzes Rechnung tragen wie Grün-Rot dies derzeit macht, sondern auch denen der Bevölkerung vor Ort. Auch soll die Hauptverantwortung für die Planung wieder beim Regionalverband liegen, um geeignete regionale Konzepte zu entwickeln und einen Wildwuchs zu vermeiden. Der von Grün-Rot verabschiedete Windkrafterlass und die Novellierung des Landesplanungsgesetzes haben nur für Verunsicherung und Missstimmung zwischen den einzelnen Kommunen gesorgt. Grün-Rot hat in den vergangenen Jahren einseitig auf Windkraft gesetzt und ist damit gescheitert, so Nemeth. Was wir brauchen, sind vor allem Weiterentwicklungen im Bereich der Speicher und Energieeffizienz. 

 

CDU-Landtagskandidat Arnulf von Eyb führte abschließend aus, dass man Energiepolitik auch gestalten müsse. Eine Landesregierung müsse Impulse setzen. Dies habe Grün-Rot in fünf Jahren nicht geschafft. 

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